„Zeitenwende“ in der Außen und Sicherheitspolitik
Kommt mit @falko.drossmann , MdB im Verteidigungsausschuss und mir als Haushaltspolitikerin ins Gespräch, via Webex am Donnerstag, 3. März, ab 19:30 Uhr.
Bitte meldet euch vorab in meinem Büro unter esther.dilcher.wk@nullbundestag.de oder Tel. 05671 5099398 an, um die Einwahldaten zu erhalten.
Zusammen mit Falko Droßmann will ich eine erst Einordnung der #Regierungserklärung in der Sondersitzung des Deutschen Bundestages am Sonntag vornehmen. Vor dem Hintergrund des völkerrechtswidrigen Angriffes Russlands auf die #Ukraine hatte @bundeskanzler Olaf Scholz unter anderem ein «Sondervermögen Bundeswehr» von 100 Milliarden Euro für den Bundeshaushalt 2022 und eine deutliche Aufstockung der jährlichen Verteidigungs-ausgaben angekündigt. Wie wirken sich die angekündigten Maßnahmen auf die Verteidigungspolitik und den Bundeshaushalt der kommenden Jahre aus?