Übersicht

Allgemein

Die COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung kommt

Diese Woche hat der Bundestag der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung zugestimmt, mit der besonders grundrechtssensible Beschränkungen für Geimpfte und Genesene aufgehoben werden. Da sich die Anfragen hierzu bei uns häufen, möchten wir Euch im Folgenden den wesentlichen Inhalt der Verordnung darstellen sowie auf…

Standortkreis soll Interessen der Region bündeln

Auf Anregung der heimischen Bundestagsabgeordneten Esther Dilcher, Johannes Schraps und Christian Haase soll ein Standortkreis die Interessen der Region zum geplanten Bereitstellungslager in Beverungen-Würgassen bündeln und die Entscheidungs- und Umsetzungsprozesse aller beteiligten Behörden und Unternehmen kritisch begleiten. Das Bundesumweltministerium hat…

Corona: Aktuelle Beschlüsse

Übersicht Öffnungsschritte Stand 3.3.21 zum Herunterladen Stand 3.3.2021 Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder fassen folgenden Beschluss: Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder danken den Bürgerinnen und Bürger für ihre Unterstützung im…

Antragsfrist für Neustarthilfe gestartet

Ab sofort werden mit der Neustarthilfe Soloselbständige in allen Wirtschaftszweigen unterstützt, die im Zeitraum Januar bis Juni 2021 Corona-bedingt hohe Umsatzeinbußen verzeichnen, aber nur geringe betriebliche Fixkosten haben und für welche die Fixkostenerstattung im Rahmen der Überbrückungshilfe III daher nicht…

Projektbericht „Aktion Sühnezeichen Friedensdienst“

Marie Hebestreit ist für die „Aktion Sühnezeichen Friedensdienst“ für ein Jahr in Oswiecim (Polen). Als Patin für Maries Aufenthalt in der Internationalen Jugendbegegnungsstätte bekomme ich regelmäßig Projektberichte über ihren Freiwilligendienst: Projektbericht Marie Hebestreit    …

Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie Stand 13.12.2020

1. Die bestehenden Beschlüsse der Bundeskanzlerin und der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder bleiben weiterhin gültig. Wie bereits auf der regulären Konferenz am 2. Dezember vereinbart, werden die Länder die bis zum 20. Dezember 2020 befristeten Maßnahmen im Rahmen der…

SPD-Abgeordnete drängen weiter auf besseren Lärmschutz

Die Bundestagsabgeordneten Timon Gremmels und Esther Dilcher sowie die Landtagsabgeordneten Manuela Strube (Baunatal) und Wolfgang Decker (Kassel) haben sich in einem persönlichen Schreiben an Bundesverkehrsminister Scheuer (CSU) gewandt. Dies teilten die SPD-Abgeordneten heute in einer gemeinsamen Presseerklärung mit. In dem…

Statement zur Abstimmung zur 3. Änderung des Infektionsschutzgesetzes

Die Bundestagsabgeordnete Esther Dilcher zum Beschluss des Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite (3. Änderung des Infektionsschutzgesetzes) Heute habe ich im Deutschen Bundestag der dritten Änderung des Infektionsschutzgesetzes zugestimmt. In den letzten…

Standort Würgassen in Frage?

Nachdem der Widerspruch der Bundesgesellschaft für Zwischenlagerung BGZ gegen die Regionalplanung im Bereich Beverungen und Würgassen von der Bezirksregierung Detmold abgelehnt wurde, muss aus Sicht der nordhessischen Bundestagsabgeordneten Esther Dilcher bei den Planungen für ein Bereitstellungslager in Würgassen erheblich nachgebessert…

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