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Meldungen

Damit es jedes Kind auch digital packt – 500 Millionen Euro für digitalen Unterricht Startschuss für Sofortausstattungsprogramm für Schulen

Hessen profitiert mit 37.217.200 EURO vom Sofortausstattungsprogramm für Schulen. Dazu erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Esther Dilcher: „Das 500 Millionen Euro Sofortausstattungsprogramm für Schulen kann starten. Bund und Länder haben heute die dafür notwendige Zusatzvereinbarung zum Digitalpakt Schule auf den Weg gebracht.

Maßnahmen zur Eindämmung der COVID19-Epidemie – Stand 06.05.2020

Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder fassen folgenden Beschluss: Die exponentielle Anstieg der Infektionszahlen Anfang März in Deutschland hat deutlich gemacht, was für ein hohes Ansteckungspotenzial das SARS-Cov2-Virus hat. Trotzdem ist es Deutschland in der Folge…

„Zuhause nicht sicher?: Kooperation mit Supermärkten und Drogerieketten macht auf Hilfsangebote für Frauen aufmerksam“

„Die Ausgangsbeschränkungen der Corona-Krise stellen eine Belastungsprobe für die gesamte Gesellschaft dar. Einkaufen gehört zu den wenigen Tätigkeiten, die aktuell im öffentlichen Raum noch möglich sind“, sagen die beiden SPD-Bundestagsabgeordneten Timon Gremmels (Niestetal) und Esther Dilcher (Hofgeismar). „Wir begrüßen…

Transparenz bei Standortauswahl für Bereitstellungslager Konrad herstellen

Die bundeseigene Gesellschaft für Zwischenlagerung mbH (BGZ) soll im Auftrag des Bundesumweltministeriums ein „Zentrales Bereitstellungslager Konrad“ planen, errichten und betreiben. Die Entsorgungskommission hat sicherheitstechnische und logistische Anforderungen festgelegt, die von der BGZ ergänzt wurden. In einem ersten Schritt wurden 10…

Aktuelles zu Covid-19

Hinweis: Aufgrund der sich stetig ändernden Situation gibt es keinen Anspruch auf Vollständigkeit und Aktualität. Stand 15. April 2020 Beschränkungen des öffentlichen Lebens zur Eindämmung der COVID19-Epidemie Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder fassen folgenden Beschluss:…

Logistikzentrum Würgassen: Offene Fragen müssen geklärt werden

Pressemitteilung der SPD-Bundestagsabgeordneten Esther Dilcher (Hessen) und Johannes Schraps (Niedersachsen) zum geplanten Bau eines Logistikzentrums für schwach- und mittelradioaktive Abfälle auf dem Gelände des ehemaligen Atomkraftwerks in Würgassen (NRW): “Aus der Ankündigung zur Errichtung eines Logistikzentrums für das Endlager Konrad…

KfW-Schnellkredite für den Mittelstand

Wir wollen, dass funktionierende Unternehmen auch nach der Corona-Krise noch da sind! Wir sichern Liquidität und Arbeitsplätze! Die Bundesregierung spannt deshalb einen zusätzlichen Schutzschirm für den Mittelstand: „Mit dem KfW-Schnellkredit legen wir jetzt ein weiteres Programm auf, das neben die…

Informationen für das Bundesland Hessen zur „Soforthilfe Corona“ Stand 29.03.2020

Die Umsetzung der Bundes-Soforthilfen für Soloselbständige, kleine Unternehmen, Freiberufler und Landwirte durch die Länder steht. Das Bundeswirtschaftsministerium und das Bundesfinanzministerium haben sich mit den Bundesländern auf den Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung geeinigt. Bayern hat – als aktuelles Vorsitzland der Ministerpräsidentenkonferenz –…

Corona: Der Schutzschirm ist aufgespannt

„Der Bundestag hat heute den Schutzschirm für Krankenhäuser, Ärzte und Pflege beschlossen. Sie tragen die Hauptlast in der Krise und können sich darauf verlassen, dass der Schutzschirm sie durch die Krise trägt. Bundesregierung und Parlament haben im Kampf gegen Das…

Deutscher Kita-Preis

Qualität hat viele Gesichter, so das Motto des Deutschen Kita-Preises. Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend richtet auch in diesem Jahr wieder gemeinsam mit der Deutschen Kinder- und Jugendstiftung den Deutschen Kita-Preis 2020 aus. Gesucht werden Kitas und…

Bundestagsabgeordnete Esther Dilcher und Timon Gremmels lehnen Maßnahmengesetz- vorbereitungsgesetz zur Kurve Kassel ab

Die nordhessischen Bundestagsabgeordneten Esther Dilcher und Timon Gremmels haben dem Gesetzentwurf Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz (MgvG), mit der Drucksachennummer 19/15619 nicht zugestimmt und eine entsprechende Erklärung gegenüber dem Bundestagspräsidenten abgegeben. „In dem Gesetz wird unter anderem die Kurve Kassel als Maßnahme zur…

Otto-Wels-Preis 2020 Kreativwettbewerb für junge Menschen

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Esther Dilcher lädt Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren ein, sich am Kreativwettbewerb für den diesjährigen „Otto-Wels-Preis für Demokratie 2020“ zu beteiligen. Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind aufgefordert sich kreativ mit dem Thema „Erinnern – Versöhnen – Unsere Zukunft…

Abstimmung im Bundestag zum Thema Organspende

Ich stimme für die Entscheidungslösung. Mir ist die Freiwilligkeit beim Thema Organspende besonders wichtig, deshalb muss jeder Mensch das Recht haben, sich mit dem sensiblen Thema der Organspende auch nicht befassen zu müssen. …

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