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Meldungen

Corona: Aktuelle Beschlüsse

Übersicht Öffnungsschritte Stand 3.3.21 zum Herunterladen Stand 3.3.2021 Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder fassen folgenden Beschluss: Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder danken den Bürgerinnen und Bürger für ihre Unterstützung im…

Antragsfrist für Neustarthilfe gestartet

Ab sofort werden mit der Neustarthilfe Soloselbständige in allen Wirtschaftszweigen unterstützt, die im Zeitraum Januar bis Juni 2021 Corona-bedingt hohe Umsatzeinbußen verzeichnen, aber nur geringe betriebliche Fixkosten haben und für welche die Fixkostenerstattung im Rahmen der Überbrückungshilfe III daher nicht…

Projektbericht „Aktion Sühnezeichen Friedensdienst“

Marie Hebestreit ist für die „Aktion Sühnezeichen Friedensdienst“ für ein Jahr in Oswiecim (Polen). Als Patin für Maries Aufenthalt in der Internationalen Jugendbegegnungsstätte bekomme ich regelmäßig Projektberichte über ihren Freiwilligendienst: Projektbericht Marie Hebestreit    …

Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie Stand 13.12.2020

1. Die bestehenden Beschlüsse der Bundeskanzlerin und der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder bleiben weiterhin gültig. Wie bereits auf der regulären Konferenz am 2. Dezember vereinbart, werden die Länder die bis zum 20. Dezember 2020 befristeten Maßnahmen im Rahmen der…

Perspektive für die Skiregion Winterberg/Willingen nötig

Esther Dilcher (MdB, Waldeck) und Dirk Wiese (MdB, Hochsauerlandkreis): „Die aktuellen Corona-Erlasse treffen unsere gemeinsame Skiregion auf beiden Seiten der Landesgrenzen hart. Die beschlossenen Schließungen sind in der derzeitigen Lage der Pandemie notwendig. Die entsprechenden finanziellen Entschädigungen durch den Bund…

Sammelbecken für Neonazis in Gieselwerder?

Dilcher und Ulloth (SPD): „Werden alles uns Mögliche dagegen unternehmen“ „Wir werden alle zur Verfügung stehenden politischen – und rechtlichen Mittel ergreifen, um zu verhindern, dass Gieselwerder zu einem neuen Sammelpunkt für Neonazis wird“, stellen die SPD-Bundes- und Landtagsabgeordneten Esther…

SPD-Abgeordnete drängen weiter auf besseren Lärmschutz

Die Bundestagsabgeordneten Timon Gremmels und Esther Dilcher sowie die Landtagsabgeordneten Manuela Strube (Baunatal) und Wolfgang Decker (Kassel) haben sich in einem persönlichen Schreiben an Bundesverkehrsminister Scheuer (CSU) gewandt. Dies teilten die SPD-Abgeordneten heute in einer gemeinsamen Presseerklärung mit. In dem…

Statement zur Abstimmung zur 3. Änderung des Infektionsschutzgesetzes

Die Bundestagsabgeordnete Esther Dilcher zum Beschluss des Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite (3. Änderung des Infektionsschutzgesetzes) Heute habe ich im Deutschen Bundestag der dritten Änderung des Infektionsschutzgesetzes zugestimmt. In den letzten…

Standort Würgassen in Frage?

Nachdem der Widerspruch der Bundesgesellschaft für Zwischenlagerung BGZ gegen die Regionalplanung im Bereich Beverungen und Würgassen von der Bezirksregierung Detmold abgelehnt wurde, muss aus Sicht der nordhessischen Bundestagsabgeordneten Esther Dilcher bei den Planungen für ein Bereitstellungslager in Würgassen erheblich nachgebessert…

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